Fach-Dialog Landesplanungsrecht

Landauf, landab beschäftigen sich die Gerichte mit den Vorgaben der Landesplanung. Die jüngsten Urteile – zum Beispiel aus Nordrhein-Westfalen – haben dabei bundesweite Bedeutung. Sie heben Beschränkungen auf, die der Gesetzgeber zum Schutz der Innenstädte eingeführt hat.

Weder an Investoren und Projektentwicklern, noch an den Kommunen sind die Restriktionen für die Ansiedlung von Einzelhandel in den letzten Jahren vorbeigegangen. Sind der Bund und die Länder dabei aber auch möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen?

Auf jeden Fall kommt jetzt wieder Bewegung in die Einzelhandelssteuerung. Insbesondere der § 24 a des Landesentwicklungsprogramms in Nordrhein-Westfalen ist von Gerichten beanstandet worden. Haben wir momentan eine Übergangsphase, die Investoren, Eigentümer von Immobilien und ansiedlungswillige Kommunen nutzen sollten? Welche Bedeutung haben diese Entwicklungen für die anderen Bundesländer? Bekommt IKEA Recht in Brüssel?

Der

thematisiert die Auswirkungen der jeweiligen Landesplanung auf die Ansiedlung und Steuerung des Einzelhandels. Ganz aktuell wird eine Vertreterin der Staatskanzlei NRW zu den Zielen und Grundsätzen der Landesplanung Stellung nehmen. Und nach Stuttgart 21 stellt sich die Frage, ob wir nicht mehr Dialog statt Planung brauchen. Viele gute Gründe, am 12. April 2011 dabei zu sein. 

Joachim Stumpf, Geschäftsführer, BBE Handelsberatung und IPH Handelsimmobilien referiert zum Thema:

Trends bei der Entwicklung von Handelsimmobilien
Wie wirken sich Trends und rechtliche Einflüsse auf die Entwicklung aus?

Rainer Schmidt-Illguth, Niederlassungsleiter, BBE Handelsberatung spricht zum Thema:

Diktat von oben versus kommunale Selbstverwaltung
Der Umgang mit den Vorgaben der Landesplanung in der kommunalen Planungspraxis